26.03.2017
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Landkreis Nürnberger Land

Eignungsfeststellung

Eine Anlage zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen bzw. Teile dieser Anlage und ihre technischen Schutzvorkehrungen bedürfen unter bestimmten Voraussetzungen einer Eignungsfeststellung. Der Betreiber der Anlage kann den Antrag formlos, aber schriftlich stellen.

Unter Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen versteht man sowohl das Lagern, Abfüllen und Umschlagen als auch das Herstellen, Behandeln und Verwenden dieser Stoffe. Es zählen dazu auch Anlagen zum Lagern und Abfüllen von Jauche, Gülle und Silagesickersäfte.

Diese Anlagen oder Teile von ihnen sowie ihre technischen Schutzvorkehrungen bedürfen keiner Eignungsfeststellung, wenn

  • diese einfacher oder herkömmlicher Art sind,
  • wassergefährdende Stoffe vorübergehend in Transportbehältern gelagert oder kurzfristig in Verbindung mit dem Transport bereitgestellt oder aufbewahrt werden und die Behälter oder Verpackungen den Vorschriften und Anforderungen für den Transport im öffentlichen Verkehr genügen,
  • wassergefährdende Stoffe sich im Arbeitsgang befinden,
  • wassergefährdende Stoffe in Laboratorien in der für den Handgebrauch erforderlichen Menge bereit gehalten werden.

Bei serienmäßiger Herstellung können diese Anlagen auch der Bauart nach zugelassen werden. Dann ist keine Eignungsfeststellung erforderlich.

Eine Eignungsfeststellung oder Bauartzulassung entfallen bei Vorliegen einer anderen Zulassung, z.B. CE-Zeichen oder Ü-Zeichen.

Ansprechpartner

Name Telefon Zimmer E-Mail
Herr Böhm 0 91 23 / 950 - 6225 225 E-Mail